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Thorsten Brehm | Mein Blog aus dem Nürnberger Rathaus

Elektroautos: keine Privilegierung im Straßenverkehr

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In die anhaltende Diskussion um mögliche Privilegierungen von Elektroautos im Straßenverkehr mischt sich nun auch unsere SPD-Stadtratsfraktion ein. Auf Bundesebene gibt es derzeit Überlungen, Busspuren für private Elektroautos freizugeben und kostenloses Parken zu ermöglichen. Hintergrund ist das Ziel der Bundesregierung bis zum Jahr 2020 eine Million Elektroautos auf die Straße zu bringen.

Die Elektromobilität ist ohne Wenn und Aber eine Zukunftstechnologie. Sofern der Strom sauber produziert wurde, ist dies eine nennenswerte Ressourcenschonung. Ob man der Technologie durch derartige Maßnahmen allerdings zum Durchbruch verhelfen kann, ist zu bezweifeln. Es ist zielführender, die Zahl der Elektroautos durch Kaufanreize zu fördern und die Zahl der Ladestationen im öffentlichen Raum zu erhöhen.

Auch unter verkehrspolitischen Gesichtspunkten lehnen wir die Pläne ab. Der Platzbedarf wird auch bei Elektroautos nicht geringer. Deshalb lehnen wir kostenlose Parkplätze ab. Sonderfahrstreifen für Busse sind häufig kombiniert mit Bevorrechtigungen an Ampeln. Autos verfügen aber überhaupt nicht über die entsprechende Funktechnik zur Grünanforderung. Die Folge ist, dass Busse hinter Autos warten müssten und der Beschleunigungseffekt dahin ist. Zudem kommt damit auch die Fahrplansicherheit ins Wanken.

Für uns ist außerdem nur schwer vorstellbar, wie wirksame Kontrollen, ob Fahrzeuge unberechtigt auf den Busspuren fahren, aussehen sollen. Woran erkenne ich Elektrofahrzeuge und wie verhält es sich beim Hybridantrieb? Erst jüngst hat sich das Fachgremium, der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss des Bayerischen Städtetags dafür ausgesprochen, Forderungen nach derartigen Privilegien für Elektrofahrzeuge im öffentlichen Raum nicht zu folgen.

Auch wenn der Elektroantrieb unter ökologischen Gesichtspunkten ein Fortschritt ist, bleibt der öffentliche Nahverkehr die einzige Lösung für die wachsenden Verkehrsströme. Elektromobilität löst nur einen geringen Teil der Probleme, die durch den Autoverkehr verursacht werden. E-Autos brauchen genauso viele Straßen und Parkplätze wie herkömmliche Modelle. Auch die Gefahr von Unfällen wird durch sie nicht kleiner.

Autor: Thorsten

führt seit 2020 die SPD-Stadtratsfraktion Nürnberg.

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