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Thorsten Brehm | Mein Blog aus dem Nürnberger Rathaus

Investitionen des Freistaats brauchen eine Gesamtstrategie

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Wir begrüßen es, dass die Staatsregierung mit Investitionen den Standort Nürnberg stärken will. Es ist gut, wenn die Bayerische Staatsregierung ihrer Aufgabe nachkommt, die Regionen zu unterstützen. Gerade Nürnberg hat als zweitgrößte Stadt Bayerns eine besondere Anerkennung verdient. Darauf machen wir seit langem aufmerksam. Auch wenn die große Inszenierung nach der Sitzung des Ministerrats in Nürnberg zunächst blendet, erkennen wir deshalb in den Ankündigungen keine großherzigen Geschenke für Nürnberg, sondern Bestandteile einer Arbeitsleistung, die wir von einer Staatsregierung erwarten dürfen. Diese erkennen wir an. Gleichzeitig erinnern wir, dass noch vieles zu tun ist.

Wir sind im Strukturwandel. Deshalb brauchen wir neue Impulse im Bereich Forschung und Entwicklung, um unsere Position im Standortwettbewerb weiter auszubauen. Wir halten daher an unserer Forderung nach einem Masterplan für den Forschungs- und Hochschulstandort Nürnberg fest. Alle Neuansiedlungen sind natürlich willkommen. Am Ende sollte sich das aber in eine schlüssige Gesamtstrategie einfügen, die gemeinsam von Stadt und Freistaat erarbeitet werden muss. Bisher werden die einzelnen Projekte zu isoliert betrachtet. Wir sehen den Freistaat in der Pflicht, konzeptionell in Vorleistung zu gehen. Es fehlt nach wie vor an Planungssicherheit, wie es überhaupt mit den Fakultätsstandorten der FAU weitergeht.

Kritisch sehe ich zudem die einseitige Fixierung auf das AEG-Gelände. Bei der Debatte um die Ansiedlung der technischen Lehrstühle hat sich die Staatsregierung schon keinen Gefallen getan, sich auf einen Standort festzulegen. Es wäre zielführender gewesen, wenn man auch andere Areale in Betracht gezogen hätte. Auch das Quelle-Gelände könnte einen Anker für die weitere Entwicklung gut vertragen. Gerade das auch von der Stadt Nürnberg geforderte IT-Gründerzentrum wäre hier sehr gut aufgehoben und böte Start-ups den entsprechenden Raum.”

Enttäuschend ist aus der Sicht der SPD, dass einige der heutigen Beschlüsse zugunsten Nürnbergs nur Umsetzungserklärungen zu Vorhaben sind, die bereits vor einiger Zeit angekündigt worden sind. So wurde das Zentrum für die Kultur- und Kreativwirtschaft bereits 2012 ausgerufen. Auch das Helmholtz-Institut Erlangen-Nürnberg wurde schon 2013 angekündigt.

Interessant wäre auch, die Fördersumme, die auf Nürnberg entfällt, mit dem zu vergleichen, was in den nächsten Jahren in oberbayerischen Raum fließen wird.

Autor: Thorsten

führt seit 2020 die SPD-Stadtratsfraktion Nürnberg.

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