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Thorsten Brehm | Mein Blog aus dem Nürnberger Rathaus

Besichtigung auf der U3-Baustelle

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Gestern war ich zusammen mit einigen Fraktionskollegen auf der Baustelle der U3 am Nordwestring. Wir streben in den weiteren Baustufen eine Verlängerung der U3 im Nordwesten über das Klinikum Nord bis zur GfK am Nordwestring an. Im Südwesten wird über Kleinreuth und Großreuth bei Schweinau nach Gebersdorf gebaut. Die Nürnberger Nachrichten berichtet ausführlich über das dortige Baugeschehen.

Großes Interesse haben wir zudem an einer Weiterführung in den Landkreis Fürth. Viele stadtentwicklerische Fragen sind dabei zu klären. Aber am Ende ist es vor allem die Finanzierung, die den betroffenen Städten Kopfzerbrechen bereitet. Das beste Beispiel dafür ist die Stadtumlandbahn zwischen Nürnberg und Erlangen. Sicher ist dabei: ohne Zuschüsse von Bund und Land geht definitiv nichts.

Genau an diesem Punkt hakt es derzeit aber. Die Finanzhilfen des Bundes für Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur in den Gemeinden (nach dem sogenannten Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz) wurden mit der Föderalismusreform I überwiegend eingestellt. Die Verantwortung für diese Aufgabe wurde an die Bundesländer übertragen. Als Ausgleich erhalten diese während eines Übergangszeitraums zur Weiterleitung an die Gemeinden Mittel des Bundes. Doch diese Zahlungen nach dem sogenannten Entflechtungsgesetz sind nur noch bis zum Ende des Jahres 2019 garantiert. Wie es danach weiter geht, ist völlig offen.
Wir haben deshalb einen faktischen Investitionsstopp bei neuen Vorhaben, da die bis 2019 zur Verfügung stehenden Mittel bereits vielerorts durch laufende Projekte gebunden sind. Infrastrukturprojekte brauchen aber eine langfristige Finanzierungssicherheit. Das Thema muss deshalb nach der Wahl in Berlin schnellstmöglich wieder auf die Tagesordnung. Leider ist die Klärung dort auf die lange Bank geschoben worden. Ich hoffe aber, dass wir parteiübergreifend einen Konsens zwischen Bund und Ländern erarbeiten können.

Autor: Thorsten

führt seit 2020 die SPD-Stadtratsfraktion Nürnberg.

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