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Thorsten Brehm | Mein Blog aus dem Nürnberger Rathaus

Nürnberg braucht Planungssicherheit bei ÖPNV-Projekten

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In Nürnberg wird derzeit eifrig über den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs diskutiert. Neben der Stadtbahn nach Erlangen werden auch die Straßenbahnverlängerung in den Nürnberger Süden (bis nach Kornburg) und der Weiterbau der U-Bahn nach Stein tiefergehend untersucht. Ohne Fördergelder von Bund und Land werden wir in den nächsten zehn Jahren keines dieser Projekte realisieren können. Leider lassen uns derzeit Bund und Land hängen. Es gibt ab 2019 kein Zuschussprogramm mehr. Die derzeitigen Fördermittel werden bald alle verplant und gebunden sein.

Die Finanzhilfen des Bundes für Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur in den Gemeinden (nach dem sogenannten Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz) wurden mit der Föderalismusreform I überwiegend eingestellt. Für einen Übergangszeitraum erhalten die Länder zur Weiterleitung an die Gemeinden als Ausgleich nur noch bis zum Ende des Jahres 2019 Bundesmittel nach dem sogenannten Entflechtungsgesetz. Wir haben deshalb einen faktischen Investitionsstopp bei neuen Vorhaben, da die bis 2019 zur Verfügung stehenden Mittel bereits vielerorts durch laufende Projekte gebunden sind und Infrastrukturprojekte eine langfristige Finanzierungssicherheit benötigen. Ich begrüße es deshalb, dass nun zumindest der Bundesrat aktiv wurde.

Demnach sollen die 2019 auslaufenden jährlichen Bundesmittel in Höhe von 332,56 Millionen Euro aus dem Entflechtungsgesetz auch darüber hinaus gewährt und dauerhaft finanziert werden, so die Forderung. Ich hoffe, dass sich Bund und Länder zeitnah einigen. Es wäre gerade für viele Kommunalpolitiker in der Metropolregion wichtig zu wissen, dass sie ihre Planungskosten nicht vergeblich investieren, sondern am Ende auch Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger bauen können.

Autor: Thorsten

führt seit 2020 die SPD-Stadtratsfraktion Nürnberg.

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