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Thorsten Brehm | Mein Blog aus dem Nürnberger Rathaus

SPD bekräftigt Ja zur StUB: Klare Förderquote des Freistaats gefordert

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Die SPD-Stadtratsfraktion Nürnberg hält die Stadtumlandbahn nach wie vor für ein zentrales Verkehrsprojekt der Region. Wir brauchen zwischen Nürnberg und Erlangen einen leistungsfähigen Schienenverkehr, der auch die Hochschulstandorte miteinander verbindet.

Für mich ist es nachvollziehbar, dass Erlangen und der Landkreis sehr auf die Kosten schauen. Wir alle haben Interesse an einer soliden und realistischen Kostenschätzung. Am Ende darf es kein böses Erwachen geben. Zugleich warnen wir davor, schon im jetzigen Planungsstadium das Projekt zu beerdigen. Ohne eine nennenswerte Förderung durch Bund oder Land können wir das Projekt sowieso nicht stemmen.

Von der Staatsregierung erhoffen wir uns deshalb präzisere Aussagen zur Förderhöhe. Derzeit erhalten nur Abschnitte mit einem gesonderten Gleiskörper einen Zuschuss. Das Kabinett wolle sich deshalb beim Bund dafür einsetzen, dass auch straßengebundene Streckenabschnitte eine Förderung erhalten können. Ansonsten stelle sie einen Härteausgleich in Aussicht, so der Tenor. Die Aussagen sind sehr vage. Wir fordern von der Staatsregierung eine feste Förderquote in Bezug auf das Investitionsvolumen. Das wäre der Bedeutung des Projekts für die Region angemessen und eine vertrauensbildendende Maßnahme für alle Zweifler des Projekts.

Autor: Thorsten

führt seit 2020 die SPD-Stadtratsfraktion Nürnberg.

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