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Thorsten Brehm | Mein Blog aus dem Nürnberger Rathaus

Grundsatzpapier: Die Stadt Nürnberg in der digitalen Gesellschaft

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Das Internet hat es innerhalb kürzester Zeit geschafft, viele Lebensbereiche zu durchdringen. Neben den vielen Chancen, die die neuen Technologien mit sich bringen, ergeben sich aber auch Probleme und Konflikte, für die die Politik bisher nur sehr unzureichende Antworten hat. Stichworte in dieser Debatte sind beispielsweise Datenschutz, Recht auf Anonymität, Netzneutralität oder Urheberrecht. Der SPD-Unterbezirksvorstand Nürnberg hat vor diesem Hintergrund die Kommission „Digitale Gesellschaft“ eingerichtet, um sich dem Thema stärker zu widmen.

Wichtig ist uns Sozialdemokraten dabei, die Debatte in die Mitte der Partei und Gesellschaft zu holen und vor allem eines: informieren und aufklären, worum es eigentlich geht, und das in einer Sprache, die auch Nichtspezialisten verstehen.

Darüber hinaus wollen wir die neuen Teilhabemöglichkeiten, die sich durch das Internet eröffnen möglichst vielen Menschen ermöglichen. Deswegen sollen alle Bürger die Chance auf einen Internetzugang haben und durch Bildung und Qualifizierung in die Lage versetzt werden, die Technologien entsprechend zu nutzen. Die SPD Nürnberg hat diese und weitere Forderungen unter meiner Mitarbeit in einem Diskussionspapier „Die Stadt Nürnberg in der digitalen Gesellschaft“ zusammengetragen, um die Internetpolitik im Rathaus weiter voranzutreiben. Der Diskussionsanstoß umfasst die Themenbereiche

Medienkompetenz stärken
Technischer Zugang zum Internet
Freier Zugang zu Wissen und Daten ermöglichen
Bürgerbeteiligung erleichtern und stärken
Datenschutz sicherstellen
Effiziente Verwaltung und grüne IT
Netzpolitische Koordinationsstelle schaffen

Das vollständige Papier ist auf der Internetseite http://www.netzpolitik.spd-nuernberg.de veröffentlicht und kann und soll dort kommentiert werden. Alle konstruktiven Anregungen und Vorschläge können somit in das Papier eingearbeitet und zur Grundlage der SPD-Politik im Nürnberger Rathaus werden.

Autor: Thorsten

führt seit 2020 die SPD-Stadtratsfraktion Nürnberg.

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