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Thorsten Brehm | Mein Blog aus dem Nürnberger Rathaus

Nürnberg braucht die Kurzarbeiter-Sonderregelung

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Bis März 2012 sollte die vom ehemaligen Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) eingeführte Kurzarbeiter-Sonderregelung gelten. Nun droht ihr bereits zum Jahresende das Aus, obwohl aufgrund der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen genau der gegenteilige Schritt notwendig wäre.

Aktuell bewegt sich die Kurzarbeit bundesweit und auch in Nürnberg auf einem niedrigen Niveau – noch, muss man hinzufügen. Denn seit einigen Wochen steigt die Zahl der Unternehmen, die Informationen zur Kurzarbeit nachfragen, erheblich an. Dies erfuhr meine SPD-Stadtratskollegin Katja Strohhacker auf Anfrage bei der zuständigen Agentur für Arbeit.

Dies zeigt, dass bei den Betrieben eine gewisse Unsicherheit über die weitere gesamtwirtschaftliche Entwicklung vorherrscht. Strohhacker hält es deshalb für kontraproduktiv, die Sonderregelung zur Kurzarbeit, wie von der schwarz-gelben Bundesregierung geplant, frühzeitig zu beenden: Die 2008 eingeführte Sonderregelung hat angeschlagene Unternehmen mit ihren Beschäftigten gut durch die Krise gebracht. Wir brauchen deshalb diese besondere Regelung als dauerhaftes Instrument.

Zum Hintergrund: Sollte die geplante Gesetzesänderung verabschiedet werden, entfallen dadurch finanzielle Entlastungen auch für die Nürnberger Betriebe. Etwa weil die pauschalierte Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge für Bezieher des Kurzarbeitergeldes entfiele. Außerdem würden die Voraussetzungen, die erfüllt werden müssen, damit die Kurzarbeit für einen Betrieb genehmigt wird, wieder auf den ursprünglichen Stand vor der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise aus dem Jahr 2009 zurückgesetzt, wodurch sie wesentlich schwieriger zu erfüllen wären. Sollten die rechtlichen Verhältnisse trotzdem geändert werden, könnte es sogar notwendig werden, dass bereits vorliegende Bewilligungsbescheide auf die neuen Bestimmungen nochmals angepasst werden müssen.

Die Unternehmen werden damit stark verunsichert. Es ist nicht auszuschließen, dass viele Firmen nun auf eine restriktive Personalplanung umschwenken und auf Neueinstellungen verzichten. Mit negativen Folgen für den Arbeitsmarkt in der Region wäre zu rechnen, sollte die schwarz-gelbe Bundesregierung ihre Absicht in die Tat umsetzen.

Die Unternehmen brauchen jetzt Planungssicherheit. Nur so können Arbeitsplätze in der Region erhalten und zukünftig gesichert werden, da sind sich Katja Strohhacker und ich einig.

Autor: Thorsten

führt seit 2020 die SPD-Stadtratsfraktion Nürnberg.

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