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Thorsten Brehm | Mein Blog aus dem Nürnberger Rathaus

Neuer Vorstoß beim Dauerbrenner Semesterticket

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Seit vielen Jahren wird es politisch diskutiert, seit vielen Jahren tut sich allerdings auch nichts Konkretes. Es ist und bleibt ein Armutszeugnis, dass es im Städtedreieck der Europäischen Metropolregion Nürnberg immer noch kein Semesterticket für Studierende gibt. Zusammen mit meiner Kollegin Angelika Weikert aus dem Bayerischen Landtag will ich deshalb eine neue Debatte anstoßen, die am Ende auch zu Ergebnissen führen soll. Bremsklotz ist derzeit auch die Staatsregierung, deren zuständige Minister bisher eine Einführung aus rechtlichen Gründen ablehnen.

Zum Hintergrund: Die Staatsregierung hatte die vom VGN errechneten Kosten von knapp 90 Euro pro Semester für zu hoch empfunden. Eine entsprechende Modellrechnung wurde auf Basis eines Solidarmodells erstellt, bei dem alle Studierenden in einen Topf einzahlen und Anspruch auf ein Ticket haben. Ihre ablehnende Haltung begründet die Staatsregierung mit einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in einer ähnlichen Streitsache, bei dem Probleme mit Pflichtbeiträgen und deren Verhältnismäßigkeit gesehen wurden.

Mittlerweile gibt es in anderen Bundesländern aber Semestertickets, die sich in einer deutlich höheren Größenordnung bewegen. Der VGN hatte zuletzt in einer Presseerklärung die Beispiele Rhein-Main-Verkehrsverbund mit 155 Euro, Verkehrsverbund Rhein-Neckar mit 165 Euro und den Verkehrsverbund Stuttgart mit 179 Euro angeführt.

Gemeinsam haben wir deshalb an die zuständigen Ministerien geschrieben und bitten mit Nachdruck um eine Prüfung, ob die Rechtsauffassung der Staatsregierung nicht noch einmal überdacht werden könnte. Es wäre angebracht, dass sich auch die Staatsregierung bemüht Lösungen aufzuzeigen und nicht nur Probleme beschreibt.

Autor: Thorsten

führt seit 2020 die SPD-Stadtratsfraktion Nürnberg.

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