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Thorsten Brehm | Mein Blog aus dem Nürnberger Rathaus

Mülldetektive für Nürnberg

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Im Kampf gegen Müllsünder fordere ich zusammen mit Bürgermeister Christian Vogel mehr Befugnisse und einen größeren Spielraum bei der Erhöhung von Bußgeldern. Auch im Jahr 2019 hat die illegale Müllentsorgung im öffentlichen Raum leider neue Höchstwerte angenommen. Plötzlich steht ein Kühlschrank am Glascontainer, der alte Kleiderschrank daneben und es entwickelt sich an manchen Stellen in der Stadt in Windeseile eine wilde Müllkippe. 724 Tonnen wilder Müll an Glascontainern im Jahr 2019, und damit eine Steigerung der Müllmenge um rund 14 Prozent, erzeugen einen immensen Aufwand für den Nürnberger Abfallentsorgungsbetrieb ASN.

Insgesamt 24.000-mal rückten die Sonderreinigungsteams 2019 demnach allein zur Reining von Flächen rund um die Glascontainer aus. Dazu kämen noch die wilden Ablagerungen in Grünanlagen und Waldflächen, die letztlich auch der SÖR reinigen muss.

Hierbei handelt es sich nicht nur um teils optisch schlimme Zustände, sondern auch um einen erheblichen finanziellen Aufwand für die Stadt Nürnberg und demnach für die ganze Bürgerschaft. Durch das Service-Telefon und zukünftig auch durch die Mängel-App werden die Ablagerungen in der Regel schnell gemeldet und dann auch entsorgt, aber die Verursacher bleiben leider ungeschoren.

Um diesen Missstand zu bekämpfen, wollen wir eine Maßnahme ins Spiel bringen, die in anderen Städten Deutschlands, die ebenfalls unter Müllablagerungen im öffentlichen Raum leiden, bereits praktiziert wird: Die Einführung sogenannter Mülldetektive. Diese haben die Aufgabe, bei wildem Müll nach Hinweisen zum möglichen Verursacher zu suchen. Sollte was gefunden werden, wird nicht nur die Kostenerstattung der Entsorgung verlangt, sondern es ist darüber hinaus ein saftiges Bußgeld fällig. In den Städten Berlin, Mannheim, Dortmund oder Krefeld hat man hier durchaus gute Erfolge vorzuweisen.

Eine Idee, die im Interesse der Bürgerschaft auch für Nürnberg interessant und prüfenswert ist. Wir beantragen deshalb ein Expertenhearing, bei dem die Kommunen, die bereits über einen solchen Dienst verfügen, über ihre Erfahrungen berichten. Da in Bayern derzeit die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Einführung eines solchen Dienstes nicht vorliegen, soll bei positivem Ergebnis des Hearings eine Initiative über den Bayerischen Städtetag angestoßen werden, mit dem Ziel, auch in Bayern entsprechende Rahmenbedingungen zu schaffen.

Wir brauchen als Kommunen mehr Befugnisse beim Kampf gegen Müllsünder. Dies betrifft vor allem auch die Möglichkeit, höhere Bußgelder verhängen zu können. Bisher erlaubt der Freistaat Bayern hier lediglich ein maximales Bußgeld von 55 Euro. Diese Grenze ist aus unserer Sicht viel zu niedrig und sollte dringend an- oder aufgehoben werden, so dass die Städte hier mehr Handlungsmöglichkeit erhalten.

Die Lebensqualität und das Sicherheitsgefühl im Viertel hängen auch von der Frage der Sauberkeit ab. Hier hat SÖR in den letzten Jahren schon einiges bewegen können und wir haben viel investiert, z.B. in das Aufstellen neuer Abfalleimer und neuer Glascontainer, die weniger Möglichkeiten für wilde Müllablagerungen bieten. SÖR kann aber immer nur reagieren und solange die Verursacher nicht belangt werden, gleicht das einer Sisyphusarbeit. Deshalb möchten wir den Druck auf Müllsünder mit dieser Initiative erhöhen.

Thorsten

Autor: Thorsten

kandidiert 2020 als Oberbürgermeister seiner Heimatstadt Nürnberg.

Ein Kommentar

  1. Ich kann so eine Maßnahme nur begrüßen! Wohne im Bereich Singerstraße und hier liegen um die Container rum ständig alle möglichen Dinge. In der Singerstraße schräg gegenüber vom Netto Markt werden immer wieder Müllsäcke mit Lebensmittelresten entsorgt bzw. aufgerissen. Raben und Tauben versorgen sich damit. Natürlich werden dadurch auch Ratten angezogen. Ich wohne seit 30 Jahren in diesem Viertel! Die Situation hat sich in den letzten Jahren leider sehr verschlechtert. Einen Dank an SÖR die immer wieder für eine Sauberkeit sorgen.

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