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Thorsten Brehm | Mein Blog aus dem Nürnberger Rathaus

Sozialer Arbeitsmarkt mit fairer Bezahlung

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Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt die Verabschiedung des von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil auf den Weg gebrachten Teilhabechancengesetzes durch den Bundestag. Das Gesetz eröffnet Langzeitarbeitslosen eine neue Perspektive und ebnet ihnen den Weg in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung. Bis zu 300 Menschen in Nürnberg werden dadurch neue Perspektiven bekommen. Die bisherigeren Instrumente, um Menschen zurück in Beschäftigung zu bringen, stießen an ihre Grenzen. Jetzt haben wir endlich neue Möglichkeiten.

Die Einführung eines sozialen Arbeitsmarktes mit individuellen Unterstützungs- und Betreuungsangeboten ist eine langjährige Forderung der SPD Nürnberg. Es freut uns deshalb, dass mit Unterstützung unserer Abgeordneten Gabriela Heinrich und Martin Burkert der Bundestag das Gesetz mehrheitlich beschlossen hat. Durch Lohnkostenzuschüsse für bis zu fünf Jahre werden sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse in sozialen Einrichtungen, den Kommunen und der Wirtschaft gefördert. In den ersten beiden Jahren beträgt der Zuschuss 100 Prozent, in jedem weiteren Jahr wird dieser Zuschuss um 10 Prozentpunkte gekürzt.

Wir sind froh, dass die SPD im parlamentarischen Verfahren erreichen konnte, dass sich der Lohnkostenzuschuss am Tariflohn und nicht wie von den Konservativen gefordert nur am Mindestlohn orientiert. Damit wird es keinen Wettbewerbsnachteil für tarifgebundene Arbeitgeber wie die Kommunen geben. Das wäre ungerecht gewesen. Und die SPD-Bundestagsfraktion konnte zudem erreichen, dass die zeitliche Anspruchsvoraussetzung von sieben auf sechs Jahre verringert wird. Damit können mehr Menschen, die Leistungen nach der Grundsicherung beziehen, von dem neuen sozialen Arbeitsmarkt profitieren.

Die Rathaus-SPD hat die Verwaltung kürzlich in einem Antrag aufgefordert, darzustellen, wie das neue Gesetz in Nürnberg umgesetzt werden soll und wie die städtische Beschäftigungsgesellschaft NOA eingebunden sein wird. Wir können uns gut vorstellen, dass diese Helferstellen auch im Bereich der Grünpflege oder in anderen SÖR-Bereichen eingesetzt werden.

 

Thorsten

Autor: Thorsten

ist seit 2008 Stadtrat in Nürnberg.

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