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Thorsten Brehm | Mein Blog aus dem Nürnberger Rathaus

Ernüchternde Bilanz ein Jahr nach dem Diesel-Gipfel

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Vor einem Jahr kamen am 2. August erstmals führende Vertreter aus Politik und Automobilindustrie zusammen, um über den erhöhten Ausstoß von Stickoxiden bei Dieselautos zu diskutieren. Seitdem ist das Thema zweifelsohne viel stärker ins Bewusstsein gerückt und zum Gegenstand der politischen Diskussion geworden. Nur passiert ist seitdem fast nichts.

Bund und Industrie hatten damals Fördertöpfe für die Kommunen beschlossen. Nach Nürnberg sind bisher aber lediglich 411.000 Euro für neue Fahrgastanzeigen bei der VAG geflossen. Wir schlagen uns vor Ort immer noch mit aufwendigen Förderanträgen herum und werden von einem sehr bürokratischen Verfahren geknechtet. Wenn man uns das Geld einfach überweisen würde, können wir die Mittel relativ schnell in den Radverkehr ÖPNV und Radverkehr investieren, insbesondere in die Beschleunigung der Ringbusse. Problematisch ist zudem, dass die Stadt auf jeden Förder-Euro mindestens noch einen aus dem eigenen Haushalt drauflegen muss.

Dessen Minister Andreas Scheuer geht viel zu pfleglich mit den Autobossen um, obwohl diese nachweislich Abgasmanipulationen gebilligt haben. Die Konzerne müssten bei den Autos nicht nur die Software- sondern auch die Hardware umrüsten. Das ist das wirksamste Instrument um die Luft- und Lebensqualität in den Städten spürbar zu verbessern.

Eine Folge der zweifelhaften Rücksichtnahme davon ist auch, dass die Autobesitzer alleine gelassen werden. Minister Scheuer sperrt sich gegen Nachrüstungen und nimmt einfach in Kauf, dass Dieselauto-Fahrer nennenswerte Wertverluste hinnehmen müssen. Hier geht der Skandal zu Lasten der Verbraucher statt der Industrie. Das darf man den Konzernen aber so nicht durchgehen lassen!

Thorsten

Autor: Thorsten

ist seit 2008 Stadtrat in Nürnberg.

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