Rathausplatz 2

 
 

Thorsten Brehm | Mein Blog aus dem Nürnberger Rathaus

Gericht räumt in Buch Verkehrssicherheit Priorität ein

| Keine Kommentare

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in München hat der Stadt Nürnberg in zweiter Instanz Recht gegeben, dass die Tempo-30-Streckenbeschilderung durch die Straßenverkehrsbehörde im Verkehrsplanungsamt auf der Straße ‚Am Wegfeld’ sowie die beiden Tempo 30 Zonen am Seeweg und Wehrenreuthweg rechtmäßig angeordnet wurden. Ein Autofahrer hatte gegen die Tempobegrenzung geklagt und in erster Instanz Recht bekommen.

Das Urteil begrüße ich ausdrücklich. Die Stadtverwaltung hatte ich darin bestärkt, nach einem ersten negativen Urteil Berufung beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof einzureichen. Die Initiative zur Geschwindigkeitsreduzierung kam aus einer von der SPD organisierten Bürgerversammlung und stoß vor Ort auf große Zustimmung.

Auch als Vorsitzender des TSV Buch weiß ich um die Sicherheitsaspekte: Der Verein hat mittlerweile fast 1.000 Mitglieder, davon ein Großteil Kinder und Jugendliche. Die Verkehrssituation an der Kreuzung Am Wegfeld / Wehrenreuthweg war schon mehrfach Thema im Verein. Eltern hatten Sorge um die Sicherheit ihrer Schützlinge, weil die bauliche Situation der Straße – trotz der schlechten Sichtbeziehung – zum Rasen einlädt.

Wichtig ist uns in der der SPD das Urteil auch aus symbolischen Gründen. Man kann vielleicht nicht von einem Grundsatzurteil sprechen. Aber zweifelsohne ermutigt uns der Richterspruch im Rathaus dazu, auch an anderen Stellen zum Schutz der schwächeren Verkehrsteilnehmer auf Tempo 30 zu gehen.

Thorsten

Autor: Thorsten

ist seit 2008 Stadtrat in Nürnberg.

Schreibe einen Kommentar

Pflichtfelder sind mit * markiert.


Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.