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Thorsten Brehm | Mein Blog aus dem Nürnberger Rathaus

Die Augen nicht vor Armut verschließen

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Die bundesweite Debatte um die Tafeln zeigt: Wir dürfen nicht länger die Augen vor der Armut in unserem Land verschließen. Zu viele Menschen leben am finanziellen Existenzminimum – auch in Nürnberg. Die spürbar gesunkene Arbeitslosenquote kaschiert diesen Missstand nur. Noch immer beziehen viele Menschen Sozialtransfers und sind arm trotz Arbeit.

Wenn alleine in Nürnberg rund 6.000 Menschen Lebensmittel von der Tafel beziehen, schreit das nach einem Eingreifen der Politik. Gerade Familien mit Kindern sind davon betroffen. Ich bewundere die vielen ehrenamtlichen Helfer der Tafel für ihren unermüdlichen Einsatz. Es kann aber nicht angehen, dass sie dauerhaft dort einspringen müssen, wo der Sozialstaat offensichtlich versagt.

Deshalb müssen die Regelsätze der Grundsicherung angehoben werden und dabei auch mehr Mittel für die Nutzung von Kultur- und Freizeitangeboten eingerechnet werden. Zudem solle der Mindestlohn spürbar angehoben werden. Wie sozial eine Gesellschaft ist, macht sich vor allem daran fest, wie sie mit ihren Schwächsten umgeht.

Die Äußerungen des neuen Gesundheitsministers Jens Spahn sind deshalb einfach nur zynisch. Dieser meinte, mit Hartz IV hätte jeder das, was er zum Leben braucht. Jens Spahn hat offensichtlich mit seiner Gehaltsklasse und seinem politischen Aufstieg etwas die Bodenhaftung verloren.

Viele Menschen sind abgehängt und können nicht am gesellschaftlichen und kulturellen Leben teilhaben. Sie haben keinen Kollegenkreis, erfahren selten Anerkennung und kennen das Gefühl des Gebrauchtwerdens nicht. Genau deshalb müssen wir ihnen eine Brücke zurück ins Erwerbsleben bauen. Hoffnung habe ich hier in die neue Bundesregierung. Diese will vier Milliarden Euro zusätzlich in einen sozialen Arbeitsmarkt für langzeitarbeitslose Bürgerinnen und Bürger investieren. Darüber hinaus soll ein Maßnahmenpaket zum Kampf gegen Kinderarmut geschnürt werden. Dieses sieht unter anderem eine Erhöhung und leichtere Beantragung des Kinderzuschlags für einkommensschwache Familien und Alleinerziehende vor. Außerdem soll eine Aufstockung des Schulstarterpakets für Schulmaterial von Kindern aus einkommensschwachen Familien erfolgen.

Thorsten

Autor: Thorsten

ist seit 2008 Stadtrat in Nürnberg.

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