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Thorsten Brehm | Mein Blog aus dem Nürnberger Rathaus

Wahrscheinlich keine Fahrverbote in Nürnberg

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Im Zuge des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts erneuere ich die Forderung nach einer Blauen Plakette, einer Kennzeichnung für Fahrzeuge, die die Schadstoffgrenzwerte einhalten. Die SPD fordert schon seit langem eine bundeseinheitliche Regelung, um einen Flickenteppich an unterschiedlichen Kennzeichnungen zu vermeiden.

Ich gehe allerdings nicht davon aus, dass es in Nürnberg zu Fahrverboten kommen wird. Das ist nach der aktuellen Sachlage nicht verhältnismäßig. Wir würden den Verkehr von den Hauptverkehrsachsen auch nur in die Wohngebiete drängen. Das kann niemand wollen Die Abgase einfach nur besser zu verteilen, ist keine tragfähige Lösung.

Handlungsbedarf gibt es aber trotzdem. Das Gericht räumte der Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger oberste Priorität ein. Wir werden deshalb weiter prüfen, was wir durch kurzfristige Maßnahmen an Verbesserungen erzielen können. Ich warne hier aber auch vor übertriebenen Erwartungen.

Vor allem der Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs und der Radinfrastruktur sind zentrale Stellhebel. Diese erfordert aber etwas längere Planungsvorläufe. Hier benötigen wir mehr Geld für deren Ausbau. Hierfür braucht es aber keine neuen bürokratischen Förderprojekte, sondern einfach mehr Geld im jetzigen System.

Kein Verständnis habe ich für die Automobil-Manager. Mit ihrer Verantwortungslosigkeit und ihrem betrügerischen Vorgehen haben sie uns das alles erst eingebrockt. Würden die tatsächlichen Abgaswerte den ursprünglichen Angaben der Hersteller entsprechen, würden wir heute nicht über Fahrverbote diskutieren müssen. Es ist deshalb an der Zeit, dass sie dafür auch haften und bezahlen.

Thorsten

Autor: Thorsten

ist seit 2008 Stadtrat in Nürnberg.

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