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Thorsten Brehm | Mein Blog aus dem Nürnberger Rathaus

Bund bremst ÖPNV-Ausbau aus

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Der Bund hat hohe Hürden zum Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs geschaffen. Es braucht deshalb dringend ein Umdenken und mehr Geld, um Menschen für den Umstieg auf Bus und Bahn zu gewinnen.

Wir haben zwischen 2008 und 2012 in Nürnberg mit viel Aufwand einen Nahverkehrsentwicklungsplan erarbeitet, der uns mittel- und langfristige Maßnahmen für den Ausbau des Nahverkehrs aufzeigte. Die Projekte mit dem größten Potential wurden in einem Netzplan 2025 zusammengefasst.
 
Weitergehende Untersuchungen haben nun gezeigt, dass viele der damaligen Ideen nicht förderfähig sind. Die U-Bahn-Verlängerungen nach Stein sowie Eibach fielen durch, ebenso die Durchbindung der Gräfenbergbahn mit der Rangaubahn vom Nordostbahnhof nach Fürth. Zuletzt erwischte es die Stadtbahn nach Kornburg. Von vornherein scheiterte eine Straßenbahntrasse über das Klinikum Süd zum Fischbacher Bahnhof.
 
Das Problem ist die sogenannte standardisierte Bewertung. Dabei handelt es sich um ein vom Zuschussgeber vorgegebenes Verfahren zur Berechnung des volkswirtschaftlichen Nutzens. Ist die Nutzen-Kosten-Relation nicht hoch genug, gibt es keine finanzielle Förderung für die Vorhaben, auf die die Stadt zwingend angewiesen ist.
 
Am Beispiel Nürnberg zeigt sich die Absurdität dieses Systems. Wir sind eine wachsende Metropole mit steigender Bevölkerungszahl. Trotzdem verbaut man uns die Möglichkeiten, U- und Straßenbahn nennenswert auszubauen und etwas für die Luft- und Lebensqualität in der Stadt zu tun. Gerade auf der Achse in den Süden hätten wir dringend ein verbessertes Straßenbahnangebot gebraucht. Und auch die eher dürftige West-Ost-Verbindung wäre durch ein zusätzliches Angebot der Bahn spürbar verbessert worden und hätte nachweislich viele Pendler zum Umsteigen bewegen können. Die Kriterien für die standardisierte Bewertung müssen deshalb auf den Prüfstand. Der Bund muss die ökologischen Vorteile deutlich höher gewichten als er das derzeit tut. Wir können nicht nur über Klimaschutz reden, sondern müssen auch handeln.
 
Ein weiteres Problem ist, dass Straßenbahntrassen, auf denen sich Tram und Auto den Verkehrsraum teilen müssen, nicht förderfähig sind. Diese Regelung ist völliger Quatsch, weil Straßenbahnen auch dort gebaut werden müssen, wo der Platz für eine eigene Trasse nicht gegeben ist. Das spielt zum Beispiel bei der Stadt-Umland-Bahn in Erlangen eine Rolle, aber auch bei einer zwar umstrittenen aber verkehrlich sinnvollen Altstadtquerung.
 
Zuversichtlich bin ich dennoch bei den Straßenbahnprojekten Richtung Erlangen und Rangierbahnhofsiedlung. Hier sind wir auf einem guten Weg. Zudem kommt die U-Bahn nach Gebersdorf, die 2024 eröffnet werden könnte. Wo wir die Infrastruktur erweitern, steigt auch die Nachfrage spürbar. Deswegen sollten wir diesen Weg nach Kräften fortsetzen.

Thorsten

Autor: Thorsten

kandidiert 2020 als Oberbürgermeister seiner Heimatstadt Nürnberg.

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