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Thorsten Brehm | Mein Blog aus dem Nürnberger Rathaus

Unsere Großprojekte erfahren eine hohe Akzeptanz

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Die Initiative Markt- und Sozialforschung hat in einer repräsentativen Umfrage 500 Nürnbergerinnen und Nürnberger zu Projekten der Stadtpolitik interviewt. Die Umfrageergebnisse zeigen, dass wir mit unserer Politik im Rathaus auf dem richtigen Weg sind. Für den Ausbau des Frankenschnellwegs, die Sanierung des Volksbads und die Bewerbung zur Kulturhauptstadt gibt es viel Rückendeckung.

Erfreulich ist vor allem, dass es auch bei Großprojekten gelingen kann, die Bürgerinnen und Bürger mitzunehmen. Unser Politikansatz von Stadtpolitik im Dialog mach sich bezahlt. Die Transparenz und frühzeitige Beteiligung hat viel an Akzeptanz geschaffen und die Planungen bereichert. Das ist auch eine Bestätigung für die Arbeit von Oberbürgermeister Ulrich Maly. Diesen Weg werden wir deshalb gemeinsam weiter beschreiten.

Für uns ist dieser Ansatz vor allem bei der Diskussion um die Kulturhauptstadt essentiell. Das muss ein Fest für die ganze Stadt werden, bei der die Kreativität und das Mitmachen aller gefragt sind. Nur dann kann unsere Bewerbung erfolgreich sein.

Als SPD wollen wir bei der Debatte um die Großprojekte aber den Blick auf die Stadtfinanzen nicht verlieren. Das Volksbad ist eine Perle, für deren Wiederbelebung wir dringend Fördergelder von Bund und Land brauchen. Alleine können wir das nicht stemmen. Aber wir sind zuversichtlich, dass das klappt.

Bedingung für unsere Bewerbung als Kulturhauptstadt ist natürlich ein solides Finanzierungskonzept. Eckpunkte müssen bis zur Entscheidung im Herbst noch erarbeitet werden. Das kann natürlich kein Veranstaltungsjahr auf Sparflamme werden. Aber dreistellige Millionenbeträge können wir, wie andernorts der Fall, natürlich nicht in die Hand nehmen. Dazu gibt es in Nürnberg auch zu viele andere Projekte in den Bereichen Bildung, Kultur und Soziales, die dringend auf Mittel und unsere Unterstützung angewiesen sind.

Autor: Thorsten

führt seit 2020 die SPD-Stadtratsfraktion Nürnberg.

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