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Thorsten Brehm | Mein Blog aus dem Nürnberger Rathaus

Beteiligung zum Bundesverkehrswegeplan läuft bis 2. Mai 2016

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Die Nürnbergerinnen und Nürnberger haben allen Grund sich zu Wort zu melden. Wir können nur mit Verwunderung auf den Entwurf für den neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP) blicken und feststellen, dass sich der Verkehrsminister nicht sonderlich um die Meinung der Nürnbergerinnen und Nürnberger schert.

Im Mittelpunkt der Kritik steht die Ortsumgehung Stein, die am neuen Hafenkreisel enden und zusätzlichen Verkehr in die südlichen Stadtteile bringen würde. Viele Menschen haben uns in den letzten Tagen geschrieben und ihre Kritik zum Ausdruck gebracht. Wir teilen diese ausdrücklich und rufen deshalb dazu auf, diesen Unmut auch im Rahmen des offiziellen Beteiligungsverfahrens zu äußern.

Unverständnis zeigen wir Sozialdemokraten vor allem für die hohe Priorität, in die das Projekt im BVWP eingestuft wurde. Es gibt für dieses nach aktuellen Schätzungen 131,8 Millionen Euro teure Tunnelbauprojekt ja noch nicht einmal ein richtiges Verkehrskonzept. Das Vorgehen der Bayerischen Staatsregierung, die für die Planung zuständig ist, ist einfach unseriös.

Nicht sachgerecht ist zudem die Darstellung der Nordanbindung des Flughafens im Bundesverkehrswegeplan. Die Schadstoffbelastungen machen derzeit den Bau unmöglich. Eine Bodenreinigung wird Jahre dauern. Darauf findet sich in dem Werk kein Hinweis. Außerdem ist dem Projekt mit den reduzierten Fluggastprognosen auch die fachliche Grundlage entzogen.

Positiv ist, dass die Elektrifizierung der Schienenstrecke Nürnberg- Marktredwitz nach einer Neuberechnung in den vordringlichen Bedarf eingestuft wurde.

Stellungnahmen können bis zum 2. Mai 2016 online über das Portal www.bmvi.de/bvwp2030-stellungnahme abgegeben werden. Selbstverständlich ist auch der Postweg möglich.

Der Bundesverkehrswegeplan ist eine Absichtserklärung der Bundesregierung über das künftige Investitionsgeschehen in die Verkehrsinfrastruktur des Bundes in den Bereichen Schiene, Straße und Wasserstraße. Er wird alle 10 bis 15 Jahre aufgestellt und am Ende vom Bundeskabinett beschlossen. Rund 2.500 Projekte werden hierzu nach Kosten, Nutzen und Umweltfolgen geprüft.

Thorsten

Autor: Thorsten

ist seit 2008 Stadtrat in Nürnberg.

Ein Kommentar

  1. Die geplante Ortsumfahrung B14 Reichelsdorf/ Stein wäre ein gigantisches Monstrum mit dem einzigen Effekt,
    dass die betroffenen Ortsteile im Schwerlastverkehr erticken würden!
    1000 Dank für Ihre deutlichen Worte!!

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