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Thorsten Brehm | Mein Blog aus dem Nürnberger Rathaus

Förderbedingungen für die StUB müssen verbessert werden

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Die SPD in Nürnberg begrüßt das deutliche Votum zur Stadt-Umland-Bahn (StUB) in Erlangen. Beim Bürgerentscheid am 7. März stimmten rund 60 Prozent gegen den Vorschlag einer Bürgerinitiative, die Planungen zu stoppen. Insgesamt 37.260 Wahlberechtigte nahmen an der Abstimmung teil, die Beteiligung lag somit bei 44,9 Prozent.

Insgesamt war die Diskussion um die StUB ein gelungenes Bürgerbeteiligungsverfahren. Oberbürgermeister Florian Janik hat es geschafft, die Leute mitzunehmen. Das zeigt, dass man mit Argumenten auch für Großprojekte Mehrheiten finden kann. Die neue Schienenverbindung wird den Wirtschafts- und Hochschulstandort im Herzen der Metropolregion weiter beflügeln.

Planung und Bau werden allerdings Jahre dauern. Hier sollte man realistisch bleiben. Bis wir die Schienen verlegen können, haben wir noch viel Arbeit vor uns. Aber mit der Gründung eines gemeinsamen Zweckverbands schaffen wir nun die Grundlage dafür.

Nachdrücklich unterstützen wir den parteiübergreifenden Vorstoß, die Förderbedingungen für derartige Straßenbahnprojekte zu verbessern. Nach derzeitiger Rechtslage bekommen wir für die Abschnitte, in denen sich die StUB den Straßenraum mit dem Autoverkehr teilt, keine Zuschüsse. Diese Regelung passt aber nicht mehr in die Zeit, konterkariert eine moderne Verkehrspolitik und gehört endlich angepasst.

Autor: Thorsten

führt seit 2020 die SPD-Stadtratsfraktion Nürnberg.

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