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Maut für Fernbusse wäre ein gerechter und überfälliger Schritt

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Der Markt für Fernbusse boomt, auch in Nürnberg. Die Stadt hat darauf mit einem neuen Konzept für den Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) reagiert und wertet diesen nun auf. Zukünftig schaut auch ein Betreiber, dass tagsüber alles funktioniert und möglichst sauber bleibt.

Nun müssen wir aber auch die Unternehmen an der Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur beteiligen. Fernbusse tragen in erheblichem Maß zur Abnutzung der Straßen und Brücken bei. Eine Maut für sie wäre ein gerechter und überfälliger Schritt. Seit letztem Oktober gilt zudem die auf 7,5 Tonnen gesenkte Tonnagegrenze bei der Lkw-Maut. Da auch auf der Schiene Nutzungsentgelte fällig werden, braucht es zudem mehr fairen Wettbewerb zwischen den Verkehrsträgern.

Ohnehin steckt ein Konstruktionsfehler im ganzen System. Der Bund ist nach dem Gesetz für den Fernverkehr zuständig und hat das Monopol für die Bahn gekippt. Das ist aus Kundensicht erfreulich und zwingt die Bahn, bei Preisen und Zuverlässigkeit besser zu werden. Ich verstehe deshalb umso weniger, dass die Kommunen für den Ausbau der entsprechenden Busbahnhöfe keinerlei Förderung erhalten. Der Bund entledigt sich hier seiner Verantwortung und Zuständigkeit. Es wäre deshalb angebracht, dass die durch eine Fernbusmaut eingenommen Mittel zumindest anteilig den Städten und Gemeinden für den Infrastrukturausbau zugesprochen werden.

Größter Bremser für eine Reform ist Verkehrsminister Dobrindt. Es klingt beinahe absurd, dass die CSU die Maut auf Pkw ausweiten will und am Ende die Busse als einzige Kraftfahrzeuge von dem System ausnehmen will.

Thorsten

Autor: Thorsten

ist seit 2015 Vorsitzender der SPD Nürnberg.

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