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Thorsten Brehm | Mein Blog aus dem Nürnberger Rathaus

Vergabeüberprüfung des S-Bahn-Netzes

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Nach dem juristischen Tauziehen um die Vergabe des S-Bahn-Betriebes in der Region Nürnberg begrüßet wir von der SPD die Entscheidung des Oberlandesgerichts München, dass die Bayerischen Eisenbahngesellschaft die Vergabe neu prüfen muss. Es gab zurecht erhebliche Zweifel am bisherigen Vergabeverfahren.  Wettbewerb unter den Unternehmen ist gut, solange er unter fairen Bedingungen stattfindet und vor allem die Qualitätsunterschiede deutlich werden. Von einem Preiswettbewerb, der auf dem Rücken der Beschäftigten ausgetragen wird und bei dem mit Dumpinglöhnen ohne Tarifvertrag gearbeitet wird, halten wir nichts. Bei der Entscheidung der Bayerischen Eisenbahngesellschaft für den britische Bieter National Express hatten wir nicht den Eindruck, dass solche Aspekte jemals eine Rolle gespielt haben.

Bei einer möglichen Neuvergabe ist nun die Frage zu klären, ob die Briten finanziell überhaupt leistungsfähig genug sind, das Projekt zu schultern. Für uns ist zudem zweifelhaft, ob der britische Bieter National Express zum Start überhaupt zugelassene Züge zur Verfügung hätte. Mit der Entscheidung ist auch die Chance gestiegen, dass rund 500 Ausbildungs- und Arbeitsplätze bei DB Regio in der Region erhalten werden können.

Autor: Thorsten

führt seit 2020 die SPD-Stadtratsfraktion Nürnberg.

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