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Thorsten Brehm | Mein Blog aus dem Nürnberger Rathaus

Entscheidung der Vergabekammer stößt auf positive Resonanz

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Ich begrüße die Entscheidung der Vergabekammer zum Nürnberger S-Bahn-Netz ausdrücklich. Die jüngsten Entwicklungen beim Tauziehen zwischen National Express und RB Regio sind positiv zu bewerten. Wettbewerb ist gut, solange er unter fairen Bedingungen stattfindet. Bei der Entscheidung der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG) hatte ich aber nicht den Eindruck, dass das gewährleistet war.

Entscheidend bleibt für, dass der Wettbewerb des Schienenpersonennahverkehrs nicht auf dem Rücken der Beschäftigten ausgetragen wird. Dumpinglöhne fernab von Tarifverträgen und die Arbeit mit entsprechenden Subunternehmen wären absehbar gewesen – vor dem Hintergrund des Kampfpreises, mit dem das englische Unternehmen in den Bieterwettbewerb eingestiegen ist.

Es ist bedauerlich, dass bei der ersten Entscheidung der BEG auch Standards von guter Arbeit oder Ausbildung keine Rolle gespielt haben. Für uns in der SPD ist erfreulich, dass die Chancen zum Erhalt der 500 Arbeitsplätze bei DB Regio nun deutlich gestiegen sind. In den nächsten Jahren muss es nun darum gehen, dass Netz und die Qualität des Angebots weiter zu verbessern. Ohne ein leistungsfähiges S-Bahn-Netz würde uns in der Region der Verkehrsinfarkt drohen.

Autor: Thorsten

führt seit 2020 die SPD-Stadtratsfraktion Nürnberg.

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