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Thorsten Brehm | Mein Blog aus dem Nürnberger Rathaus

Mehrheit in der Region steht hinter der Stadt-Umland-Bahn

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Mit Verwunderung reagieren wir derzeit im Rathaus auf Berichte zum einem Bürgerbegehren aus dem Landkreis Erlangen-Höchstadt. Es versteht sich bei einem Projekt dieser Dimension von selbst, dass wir alle eine umfassende Bürgerbeteiligung anstreben. Nur wenn die Stadt-Umland-Bahn von einer breiten Mehrheit in der Gesellschaft getragen wird, wird sie erfolgreich sein. Für eine Abstimmung in der jetzigen Phase, in der lediglich Grobplanungen vorliegen, ist es allerdings zu früh. Die einmalige Chance auf eine Realisierung nach einer jahrzehntelangen Debatte sollte man nicht leichtfertig verspielen.

Die Freien Wähler hatten im Landkreis Unterschriften gesammelt, um über einen Beitritt des Landkreises zu einem entsprechenden Zweckverband abzustimmen. Das erste Ziel des Zweckverbands ist eine solide Planungsgrundlage für alle zu erarbeiten. Nur auf der Basis solider Fakten und Kostenberechnungen macht eine Abstimmung Sinn. Im jetzigen Stadium sind wir von einer endgültigen Entscheidung über den Bau noch deutlich entfernt. Der Beitritt der Städte und des Landkreises zum Zweckverband ist deswegen auch kein Freifahrtschein für die Stadt-Umland-Bahn. Ein Austritt eines Verbandsmitglieds wäre im Rahmen einer entsprechenden Verwaltungsvereinbarung sogar geregelt. Auch wenn ich einen solchen Austritt natürlich außerordentlich bedauern würde.

Dem Abstimmungsergebnis bei einem möglichen Bürgerentscheid sehe ich gelassen entgegen. Wir müssen unsere Argumente noch einmal zusammentragen und schärfen. Ich habe aber keinen Zweifel daran, dass das Projekt von einer breiten Mehrheit aus Bürgerinnen und Bürgern, Parteien, Unternehmen, Umweltverbänden und den Hochschulen getragen wird. Das haben uns die Diskussionen vor der Kommunalwahl 2014 gezeigt.

Die Städte Nürnberg und Erlangen haben der Gründung und dem Beitritt zu einem “Zweckverband Stadt-Umland-Bahn” bereits zugestimmt.

Autor: Thorsten

führt seit 2020 die SPD-Stadtratsfraktion Nürnberg.

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