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Thorsten Brehm | Mein Blog aus dem Nürnberger Rathaus

StUB: Förderzusage ist wichtiges Signal

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Die Zusage von Innenminister Herrmann und Finanzminister Söder die anteilige Förderung der Stadt-Umland-Bahn von 20 auf 30 Prozent zu erhöhen, ist ein erfreuliches Signal, das die Realisierung des Projekts ein Stück näher rückt. Die neue Straßenbahn soll nicht nur drei Kommunen miteinander verbinden, sondern ist auch für den Hochschulstandort Erlangen-Nürnberg von großer Bedeutung. Gerade wenn in Nürnberg zusätzliche Einrichtungen und Lehrstühle angesiedelt werden, ist eine schnelle Verbindung in die Hugenottenstadt wichtig.

Aus diesem Grund ist es nur recht und billig, wenn der Freistaat seine Förderzusage über das normale Maß hinaus erhöht. Schließlich ist es ein Projekt mit einem immensen Nutzen für eine ganze Region. Der Freistaat ist aber nicht der einzige Förderer des Projekts. Um das Projekt für alle Kommunen finanzierbar zu machen, müsste auch der Bund seine Fördertopf über das Jahr 2019 hinaus fortsetzen und seine Förderkriterien ändern. Bliebe der Bund dabei, dass keine Schienen, die auf bestehenden Straßen verlegt werden, gefördert werden, ist das Projekt für Erlangen finanziell schwer zu schultern. Wir brauchen daher dringend eine entsprechendes Signal aus Berlin. Ein Grundsatzbeschluss der beteiligten Kommunen wäre nun der nächste Schritt. Ein Zweckverband könnte dann nicht nur die Planung vorantreiben, sondern auch bei den Verantwortungsträgern in Regierung und Parlament für eine Förderung werben.

Autor: Thorsten

führt seit 2020 die SPD-Stadtratsfraktion Nürnberg.

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