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Thorsten Brehm | Mein Blog aus dem Nürnberger Rathaus

Billig-Konkurrenz im Taxi-Gewerbe verhindern

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Seit einigen Monaten breitet sich das Unternehmen Uber auch in Deutschland aus und sorgt seitdem für mächtig Zündstoff. Über eine Online-Plattform bzw. Handy-App werden private Fahrer vermittelt, die vermeintlich billiger als normale Taxis sind. Nach Angaben des Unternehmens wird der Dienst bereits in München, Berlin, Düsseldorf, Frankfurt und Hamburg angeboten, für weitere Städte sei die App in Planung. Vielerorts drohten die Stadtverwaltungen teilweise bereits mit rechtlichen Schritten.

Meine Stadtratskollegin Katja Strohhacker und ich sehen das Geschäftsmodell von Uber äußert kritisch und wollen nicht, dass das Unternehmen auch in Nürnberg Fuß fasst. Es kann nicht angehen, dass in Deutschland jeder und ohne einen entsprechenden Qualifikationsnachweis und Versicherungsschutz Menschen gewerblich befördert. Die Sicherheit und der Schutz der Fahrgäste müssen aber oberste Priorität haben.

Das Taxi-Gewerbe ist ein Teil des öffentlichen Verkehrsangebots. Die Tarife sind dem ein oder der anderen manchmal zu hoch. Aber über die jetzigen Regelungen ist sichergestellt, dass immer ein Taxi fährt und die Kosten klar berechenbar sind. Bei Uber findet eine reine Rosinenpickerei statt, bei der der Fahrgast mittelfristig das Nachsehen hat. Bestehenden Taxi-Unternehmen wird damit Existenzgrundlage geraubt und der garantierte Verbraucherschutz ausgehölt. Für das Taxi-Gewerbe gelten nämlich verpflichtende Regelungen: Neben der Betriebspflicht gelten die Tarif- und die Beförderungspflicht, die im Personenbeförderungsgesetz verankert sind.

Wir wollen nun die rechtlichen Möglichkeiten der Stadt prüfen lassen, um den Anbieter Uber in Nürnberg zu verbieten.

Autor: Thorsten

führt seit 2020 die SPD-Stadtratsfraktion Nürnberg.

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