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Thorsten Brehm | Mein Blog aus dem Nürnberger Rathaus

Ausbau des Nahverkehrs bleibt Schwerpunkt

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Ein politischer Schwerpunkt der SPD im Rathaus wird in den nächsten Jahren der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs sein. Zwischen 2014 und 2017 werden in Nürnberg rund 200 Millionen Euro in die Infrastruktur von U- und Straßenbahn investiert werden. Die U3 werden wir im Südwesten bis Gebersdorf und im Nordwesten über das Klinikum bis zur Bielefelder Straße verlängern und so unser U-Bahnnetz leistungsfähig ausbauen. Nachdem eine Verlängerung der U-Bahn nach Stein leider nicht rentabel ist, setzt die SPD nun auf einen Ast nach Eibach. Derzeit laufen die Untersuchungen für das auf 95 Millionen Euro geschätzt Projekte.

Ganz oben auf der Liste steht für uns die Stadt-Umland-Bahn nach Erlangen und eine Straßenbahn in den Nürnberger Süden. Bei der kontrovers diskutierten Altstadtquerung setzen wir auf eine breite Information und Beteiligung. Danach wäre ein Ratsbegehren sicherlich ein geeignetes Instrument um eine verbindliche und von allen Seiten akzeptierte Entscheidung herbeizuführen.

Problem bei allen neuen Vorhaben ist die derzeitige Hängepartie bei der Nahverkehrsförderung. Die jetzige Rechtsgrundlage auf Bundesebene läuft 2019 aus. Ohne Berlin können wir in Nürnberg weder einen neuen Straßenbahn- noch U-Bahnabschnitt bauen. Schon in den letzten Jahren musste die Stadt Nürnberg für Investitionen wegen Kürzungen von Bund und Land rund 73 Millionen Euro mehr aus der eigenen Tasche bezahlen. Das kann so nicht bleiben. Die Fördersätze müssen wieder hoch! Zudem gibt es eine nicht mehr zeitgemäße Regelung: Es gibt nur Geld bei einem eigenständigen Gleiskörper. Sowohl bei Streckenführung in Erlangen als auch bei einer möglichen Altstadtquerung müsste sich Auto- und Schienenverkehr zumindest in einigen Bereichen die Verkehrsfläche teilen. Es mangelt schlicht am Platz, um das anders zu lösen.

Ein Anliegen der SPD ist zudem die Erhöhung des Radverkehranteils in der Stadt und der Ausbau des Radwegenetzes. Die Radverkehrsoffensive werden wir fortführen. Sofern sich im städtischen Haushalt finanzielle Spielräume eröffnen, werden wir die Mittel auch weiter aufstocken.

Thorsten

Autor: Thorsten

kandidiert 2020 als Oberbürgermeister seiner Heimatstadt Nürnberg.

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