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Thorsten Brehm | Mein Blog aus dem Nürnberger Rathaus

Diskussion um EEG-Umlage: SPD befürchtet Millionenbelastung für VAG

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Nach Überlegungen der schwarz-gelben Bundesregierung werden zukünftig Schienenbahnen keine Ausnahmen mehr bei der Umlage nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) in Anspruch nehmen können. Die VAG müsste dann für den Strom, den sie für ihre Bahnen braucht, spürbar mehr bezahlen müssen. Das wäre für unsere städtischen Verkehrsbetriebe ein harter Schlag. Damit würde die VAG zusätzliche Zahlungen in Millionenhöhe tätigen müssen. Die erzwungene Antwort darauf könnten nur Einsparungen bei Angebot und Service sein. Schon in der Vergangenheit haben die Verkehrsbetriebe unter der Bundespolitik leiden müssen, weil Zuschüsse sukzessive zurückgefahren wurden. Nur Unternehmen, die im internationalen Wettbewerb stehen, sollen nach aktuellem Diskussionsstand in Berlin weiterhin Vorteile und Ausnahmen bei der Umlage genießen.

Damit erweist man der Umwelt einen Bärendienst. Die Schiene würde im Wettbewerb mit anderen Verkehrsträgern einseitig benachteiligt werden. Es wäre eigentlich Aufgabe der Bundesregierung, eine umweltfreundliche Verkehrspolitik zu fördern und ihren Beitrag dazu zu leisten, den öffentlichen Personennahverkehr zu stärken! Es ist doch besser, die Menschen nutzen zusammen die Straßenbahn oder U-Bahn, als dass tausende Autos Abgase in die Luft blasen. Die SPD appelliert deswegen an die Bundesregierung, bei der EEG-Novelle im Sinne der Verkehrsbetriebe und vor allem ihrer Fahrgäste zu entscheiden.

Die derzeitige Gesetzeslage sieht eine Begrenzung der Umlage nach dem EEG vor, sofern ein Unternehmen mit Schienenverkehr mehr als 10 Gigawattstunden Strom bezieht. Die Regelung gilt ausschließlich für Fahrstrom. Betriebskosten für Rolltreppen genießen beispielsweise keine Ausnahmeregelung.

Autor: Thorsten

führt seit 2020 die SPD-Stadtratsfraktion Nürnberg.

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