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Thorsten Brehm | Mein Blog aus dem Nürnberger Rathaus

DGB und SPD fordern aktive Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik

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Zum Jahresauftakt hatten wir Wirtschaftspolitiker der SPD-Stadtratsfraktion ein Gespräch mit dem Nürnberger DGB. Hier ist unsere gemeinsame Erklärung im Wortlaut:

Der Arbeitsmarkt in Nürnberg steht nach Ansicht des DGB Mittelfranken und der SPD Nürnberg bei vielen lobenswerten Stärken immer noch vor nennenswerten Herausforderungen. Nach einem Gespräch zwischen Gewerkschaft und den Wirtschaftspolitikern der SPD-Stadtratsfraktion waren sich beide Seiten einig, dass für Nürnberg auch weiterhin eine aktive Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik notwendig ist. „Wir müssen am Ball bleiben um den Strukturwandel zu meistern und neue Arbeitsplätze zu schaffen“, fordert SPD-Fraktionschef Christian Vogel.

Ausdrückliche Unterstützung von Christian Vogel und der SPD erfährt der DGB deshalb bei seiner Forderung nach einem Strukturbegleitprogramm. „Während der Wirtschaftskrise wurden durch das Strukturprogramm Nürnberg-Fürth einige wichtige Impulse für den lokalen Arbeitsmarkt gegeben. Notwendig aber wäre auch ein institutionalisierter Informationsaustausch über die geförderten Projekte“, meint DGB-Vorsitzender Stephan Doll. „Wir müssen die Wirksamkeit diskutieren und bei guten Projekten den Erfolg nachhalten. Gegebenenfalls bestünde auch die Möglichkeit, rechtzeitig korrigierend einzugreifen. Leider ist die Dialogbereitschaft der Staatsregierung bei diesem Thema nicht sehr ausgeprägt.“

Die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion Katja Strohhacker unterstreicht: „Es wird eine Herkulesaufgabe bleiben, sich auf die Arbeitswelten der Zukunft einzustellen und alle Beschäftigungspotenziale auszuschöpfen. Um so wichtiger ist es, jetzt nicht die Hände in den Schoß zu legen und innovative Konzepte zu kreieren.“

Wichtig ist in den Augen der Arbeitsmarktexperten auch, das neu entstandene Wissen in der Region zu halten und Transfermöglichkeiten zu bestehenden Unternehmen auszubauen, um zukunftsfähige Ideen und Produkte in der Region zu entwickeln. Die Weiterentwicklung der Ohm-Hochschule zu einer Technischen Hochschule unterstützen DGB und SPD mit Nachdruck.

„Wir wollen aber die ganze Wertschöpfungskette in der Region, also nicht nur Forschung, sondern auch Produktion“, unterstreicht SPD-Fraktionsvize Thorsten Brehm. „Mit dem von uns im Rathaus angestoßenen Leitbild Industrie möchten wir im Dialog mit den wichtigen Akteuren in der Region die Basis dafür schaffen.“

Kritisch sehen Gewerkschaften und Sozialdemokraten die Ausdehnung von prekären Beschäftigungsverhältnissen. „Befristete Verträge und schlechte Bezahlung nehmen zu“, kritisiert SPD-Stadtrat Harald Dix. „Werkverträge kommen nun sehr in Mode, um eine ordentliche Absicherung von Beschäftigten zu unterlaufen. Wir müssen deshalb auch in der Region verstärkt das Gespräch mit Unternehmensverbänden und Kammern suchen, um diese Fehlentwicklungen zu stoppen. Der Mindestlohn ist in den Augen der beiden Organisationen ein zukunftsweisender Schritt, darf aber nicht der einzige bleiben. „Auch ein Landesvergabegesetz wäre ein wichtiger Baustein, den die Staatsregierung aber verhindert.“

Autor: Thorsten

führt seit 2020 die SPD-Stadtratsfraktion Nürnberg.

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