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Thorsten Brehm | Mein Blog aus dem Nürnberger Rathaus

Interessante Einblicke in die Regionalpolitik der Europäischen Union

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In unserer Arbeit haben wir kommunale Mandatsträger wenig direkte Berührungspunkte mit der Europäischen Union. Da viele politische Grundsatzfragen und entsprechende Fördergelder mittlerweile in Brüssel entschieden bzw. vergeben werden, ist es der EU-Kommission und dem Europäischen Parlament ein Anliegen, den Austausch mit Lokalpolitikern zu intensivieren.

Als einen Baustein hat die Kommission das ERASMUS-Programm für kommunale und regionale Mandatsträger ins Leben gerufen. Unter den 100 ausgewählten Politikern aus den EU-Mitgliedsländern sind auch die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion Katja Strohhacker und ich. Für uns ist das Programm eine sehr gute Möglichkeit etwas hinter die Kulissen der EU zu blicken und uns im direkten Gespräch mit den Verantwortungsträgern auszutauschen.

Im Rahmen der Open Days – einer mehrtägigen Tagung über die Politik für Städte und Regionen in Brüssel – hatten wir beiden Stadträte im Oktober 2012 die Möglichkeit sich über aktuelle EU-Zielsetzungen im Bereich der Kohäsionspolitik und über Projekte aus anderen europäischen Städten zu informieren. Welche Erkenntnisse beispielsweise die skandinavischen Länder bei der Förderung der Elektromobilität im Alltagsverkehr gewinnen konnten, soll auch anderen Städten bei ihren konzeptionellen Überlegungen helfen. Wir müssen in der Europäischen Union das Rad nicht immer neu erfinden. Sicherlich gibt es länderspezifische und kulturelle Besonderheiten. Aber wir können trotzdem aus den gemachten Fehlern und positiven Erfahrungen unserer Nachbarn lernen.

Übergeordnetes Ziel der EU bleibt es, die wirtschaftlichen und sozialen Unterschiede innerhalb der Union zu reduzieren und durch eine gezielte Förderung Innovation voranzutreiben. Die Städte rücken dabei zunehmend in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit der EU-Politik, weil sich sich der Trend zur Urbanisierung intensiviert. Eine wichtige Erkenntnis ist, dass es eher die mittleren Städte wie Nürnberg und nicht die Megastädte sind, die für Dynamik und Wachstum sorgen. Nürnberg ist nach unseren Erfahrungen im europäischen Wettbewerb gut aufgestellt. Viele innovative Ansätze, die in Brüssel vorgestellt worden sind, sind zuhause bereits Alltag oder auf den Weg gebracht. Das heißt aber nicht, dass wir uns auf dem Erreichten ausruhen werden.

Fortgeführt wird der ERASMUS-Austausch 2013 mit dem Besuch eines Projektes vor Ort und einem Abschlussworkshop in Brüssel.„Die Welt in Brüssel ist sicherlich für Außenstehende manchmal etwas eigen, aber der Europäische Geist, der durch alle Gänge und Straßen weht, ist wirklich einmalig.

Die Nürnberger Nachrichten haben bereits über unsere Teilnahme berichtet.

Autor: Thorsten

führt seit 2020 die SPD-Stadtratsfraktion Nürnberg.

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